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Planung für JVA Neubau in Bamberg kann anlaufen

30.04.2014

Der Neubau einer Justizvollzugsanstalt (JVA) in Bamberg rückt in greifbare Nähe.

Wie die regionalen CSU-Landtagsabgeordneten Staatsministerin Melanie Huml und Heinrich Rudrof mitteilen, kommt eine Machbarkeitsstudie zu dem Ergebnis, dass ein Neubau besser ist als eine Sanierung der JVA im Sandgebiet. Sie stützen sich auf einen Brief des Bayerischen Justizministers Prof. Dr. Winfried Bausback (CSU). „Die JVA im Sandgebiet entspricht nur noch bedingt den modernen Anforderungen, sie müsste saniert werden, doch ist die innerstädtische Lage ohnehin problematisch. Das historische Gebäude liegt direkt an der Regnitz, weshalb dort keine Außenumwehrung vorhanden ist und auch nicht gebaut werden kann“, führt Staatsministerin Huml aus. Haushaltsexperte Rudrof ergänzt: „Meine Zweifel an der Wirtschaftlichkeit einer Sanierung der JVA Bamberg bestätigt die nun vorliegende Machbarkeitsstudie des Justizministeriums, derzufolge ein Neubau empfehlenswert ist.“ Als Standort für den JVA-Neubau könnten sich Huml und Rudrof gut das US-Konversionsgelände vorstellen. „Hier werden große Flächen frei, die einer sinnvollen Nutzung zugeführt werden müssen und der Freistaat Bayern kann mit dem Neubau einer JVA auf dem US-Gelände die Stadt Bamberg konkret bei der Bewältigung der Konversion unterstützen“, so Rudrof. Mit der Suche nach einem geeigneten Ersatzstandort wurden bereits das Staatliche Bauamt Bamberg und die Justizvollzugsanstalt Bamberg beauftragt. „Die Verlagerung der JVA ist auch eine großartige Chance für die Entwicklung der Bamberger Innenstadt“, so Huml. Sie hat eine Nutzung durch die Universität im Blick. „Unser historisches Gefängnisgebäude könnte ein lebendiger Ort des wissenschaftlichen Lehrens und Lernens werden.“ Nun gilt es noch die Finanzierung zu klären. Justizminister Bausback hat dem Neubau der JVA Bamberg erste Priorität eingeräumt und auch schon zum kommenden Doppelthaushalt 2015/2016 angemeldet. „Das müssen wir aber noch in den Haushaltsberatungen durchsetzen“, sagt Rudrof. Huml ergänzt: „Um es mit den Worten meines Kabinettskollegen Winfried Bausback zu sagen: Gemeinsam können wir es schaffen, die Weichen zu stellen für eine Stärkung des Standorts Bamberg und der gesamten Region Oberfranken durch eine moderne, zukunftsgerichtete neue Justizvollzugsanstalt.“

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