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Verbilligte Abgabe von US-Konversionsflächen beschlossen

03.07.2014

Bamberg kann darauf hoffen, die US-Konversionsflächen zu einem günstigen Preis von der BImA (Bundesagentur für Immobilienaufgaben) zu erwerben. Das Bundeskabinett hat mit dem Haushaltsgesetz 2015 die Möglichkeit eines verbilligten Verkaufs abgesegnet.


Die Bundesregierung hat die verbilligte Abgabe von Konversionsflächen beschlossen. Ab dem Haushaltsjahr 2015 kann die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben Konversionsgrundstücke an Kommunen und an Unternehmen, an denen Kommunen mehrheitlich beteiligt sind, auch unterhalb des Verkehrswerts verkaufen. Voraussetzung dafür ist eine Nutzung für kommunale Gemeinwohlvorhaben.

„Ich freue mich sehr über die Entscheidung des Bundeskabinetts“, kommentiert die Bamberger Staatsministerin Melanie Huml. „Dafür habe ich mich zusammen mit meinen CSU-Kollegen mit Nachdruck eingesetzt, um Bamberg und die anderen Konversionskommunen bei der Bewältigung dieser Herausforderung zu unterstützen.“
 
Die verbilligte Abgabe unter dem Verkehrswert bedeute eine spürbare Erleichterung für die betroffenen Kommunen bei der Schaffung bezahlbaren Wohnraums oder anderer Vorhaben im Gemeinwohlinteresse, so Huml.
 
Das Gesamtvolumen ist auf bis zu 100 Millionen Euro für die nächsten vier Jahre beziffert. Die Ministerin sagte dazu: „Das ist ein wichtiger erster Schritt, ich würde mich aber freuen, wenn der Bund die Mittel noch aufstockt.“
 

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